Wie wir alle von TTIP und Ceta profitieren könnten: AKTIV im Norden

Kommentar von Nico Fickinger

Wie wir alle von TTIP und Ceta profitieren könnten

Freihandel: Barrieren gefährden unseren Wohlstand. Foto: dpa

Es wird wieder fleißig demonstriert in diesen Wochen: Zehntausende marschieren in deutschen Städten gegen TTIP und Ceta. Als Beobachter hat man den Eindruck: Es geht weniger gegen abstrakte Verträge, sondern eher gegen die USA und die transatlantische Zusammenarbeit.

Dabei würden wir alle von mehr Freihandel profitieren. Denn: Viele der rund eine Million zusätzlicher Jobs, die durch Ceta und TTIP in der EU entstehen könnten, kämen nach Norddeutschland. Und unsere exportorientierte Metall- und Elektro-Industrie könnte auf Jahre mehr Aufträge und Arbeit sichern.

Diese Argumente sind bei vielen angekommen, auch bei der IG Metall, die sich an den Aufzügen nicht beteiligt. Leider aber marschieren DGB, Verdi und GEW in einem unseligen Schulterschluss mit teilweise linksradikalen Gruppen vorneweg – als könne man damit Industrie 4.0, aufstrebende Schwellenländer und unliebsame US-Präsidentschaftskandidaten stoppen.

Noch ist nicht alles fertig verhandelt, aber es wurde schon eine Menge erreicht

Verändern lassen sich aber sehr wohl die Spielregeln internationaler Handelsbeziehungen: Nach harten, natürlich nicht immer öffentlichen Verhandlungen, die oft um Maximalpositionen kreisten, wurden weltweit Dutzende bilaterale Abkommen geschlossen. Auch für Ceta haben EU und Bundesregierung den Kanadiern beachtliche Zugeständnisse abgerungen: Für besseren Arbeitnehmerschutz werden die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation ILO anerkannt. Das öffentliche Auftragswesen Kanadas wird für europäische Unternehmen geöffnet. Und ein ständiger internationaler Investitionsgerichtshof soll anstelle wenig durchsichtiger Schiedsgerichtsverfahren transparente Arbeit leisten.

Die deutsche Metall- und Elektro-Industrie appelliert an die Parteien wie an potentielle Demonstranten: Nicht marschieren und verweigern, sondern mitdenken und die Zukunft Deutschlands in der Welt gestalten – sonst gestalten sie andere!


Der Autor

Nico Fickinger ist Haupt­ge­schäftsführer der Arbeitgeber­verbände Nordmetall und AGV Nord, die „AKTIV im Norden“ möglich ­machen. ­

Disku­tieren Sie mit ihm: nordwort@aktivimnorden.de

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