Die Große Koaliton steht, nun muss sie liefern: AKTIV im Norden

Nico Fickinger zur neuen Regierung in Berlin

Die Große Koaliton steht, nun muss sie liefern

Polit-Partner: SPD-Chefin Nahles, Kanzlerin Merkel. Foto: dpa

Ein bisschen kommt es einem vor wie Kino: Remake geht immer, sagt man in Hollywood, und bringt seit Jahren die ewig gleichen Plots als Fortsetzung auf die Leinwand. In Berlin hat nun eine weitere Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen, die dritte seit 2005. Schwarz-Rot als Dauerschleife.

Der Koalitionsvertrag lässt befürchten, dass entgegen der Versprechungen für mehr Aufbruch, Dynamik und Zusammenhalt das altbekannte „Weiter so“ auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer zukommt: Dank üppiger Steuereinnahmen sollen erneut soziale Wohltaten vor allem zugunsten der Älteren ausgeschüttet werden, Steuersenkungen für alle sind dagegen nicht geplant.

Im Arbeitsrechtskapitel werden den Betrieben weitere Lasten aufgebürdet, von größeren unternehmerischen Freiräumen für mehr ökonomischen Aufbruch keine Spur. Und auch in Sachen Entbürokratisierung liest man vorwiegend Beschwörungsformeln, denen konkrete Projekte für mehr Datenschutz oder Gleichstellung entgegenstehen.

Wenig Aufbruch zu neuen Ufern also auf dem Papier. Gleichwohl: In der Alltagsrealität könnte noch „Freude am Gestalten“ aufkommen, um die Kanzlerin zu zitieren: Die Ziele für einen raschen Ausbau der Digital- und Verkehrsinfrastruktur sind hochgesteckt, der Mitteleinsatz ist es auch.

Eine Vereinheitlichung der übermäßig föderalisierten Bildungslandschaft scheint durch den Einstieg in eine stärkere Bundesfinanzierung für Schul- und Ganztagsausbau erreichbar. Und das neue Personal an den Spitzen wichtiger Ministerien verspricht Engagement und Berechenbarkeit: für einen Erhalt der sparsamen Finanzpolitik ohne europäische Schulden-Vergemeinschaftung, für mehr Weitsicht statt Verzagtheit in der Verkehrs- und Digitalisierungspolitik, für die Abwehr kostensteigernder Gleichmacherei und gesteigerten Wettbewerb in der Gesundheitspolitik.

So gesehen liefert Remake Nummer drei in Berlin, was Hollywood regelmäßig auf unsere Leinwände zaubert: solides Handwerk und sogar ein wenig Spannung.


Der Autor

Nico Fickinger ist Haupt­ge­schäftsführer der Arbeitgeber­verbände Nordmetall und AGV Nord, die „AKTIV im Norden“ möglich ­machen. ­

Disku­tieren Sie mit ihm: nordwort@aktivimnorden.de

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