Das Bildungspaket ? ein Flop?: AKTIV im Norden

Nord-Wort

Das Bildungspaket – ein Flop?


Die Wertgutscheine für Hartz-IV-Kinder gehen bislang nicht gerade weg wie warme Semmeln

Hartz-IV-Leistungen für Kinder müssen besser durchschaubar werden – das bekam die Bundesregierung 2010 vom Verfassungsgericht ins Stammbuch geschrieben. Also schnürte sie das „Bildungspaket“: Seit 1. April 2011 ist im Bedarfsfall ein Antrag an das Job-Center auf entsprechende Wertgutscheine zu stellen, etwa für Schulspeisung, Sportverein oder Musikschule.

Doch kaum in Kraft, wird das Bildungspaket als „Mogelpackung“, „Murks“ und „bürokratisches Monster“ bezeichnet. Schließlich hätten, so heißt es, nur 2 Prozent der Hilfeberechtigten in der vorgegebenen Frist einen Antrag gestellt. Wegen der Bürokratie und weil das Angebot vielfach ins Leere gehe, es gebe ja ohnehin vielerorts Gratisangebote für Speisung, Nachhilfe oder Sport für Kinder. Außerdem fehle es an einem Gesamtkonzept zur Überwindung von Armut.

Was ist dran an dieser Kritik? Schauen wir näher hin.

  • Wenn es wirklich an der Bürokratie liegt, dass so wenig Berechtigte trotz der aufwendigen öffentlichen Werbung den Schritt zum Job-Center machen, dann muss das Verfahren schlanker gemacht werden. Etwas Mühe darf man allerdings schon erwarten, wenn andere das Geld geben sollen. Und vielleicht besteht ja oftmals gar kein Bedarf, denn nicht jedes Kind braucht Nachhilfe oder will Blockflöte spielen – was wäre daran auszusetzen?
  • Wen stören die sonstigen Gratisangebote? Wenn auch andere helfen, umso besser! Die Bundesregierung hat keine Alleinzuständigkeit für soziales Handeln.
  • Und ein „Gesamtkonzept“ hat das Verfassungsgericht nicht verlangt. Es hat ganz konkrete und befristete Aufträge erteilt – wer kann es der Regierung verdenken, wenn sie zunächst diese abarbeitet? Das war ihre Pflicht. Und die ist erfüllt. Befriedigend.

Elbe

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